Auf dieser Seite ist eine Auswahl wichtiger Links kurz kommentiert zusammengestellt.
Gesetze im Internet (gesetze-im-internet.de)
Das Bundesjustizministerium veröffentlicht unter diesem Link tagesaktuell und kostenlos praktisch das gesamte geltende Bundesrecht. Die Gesetzes- und Verordnungstexte werden in verschiedenen Dateiformaten auch zum Download bereitgestellt. Dort sind auch viele einschlägige Verwaltungsvorschriften aus den Geschäftsbereichen der einzelnen Bundesministerien zu finden.
Justizportal des Bundes und der Länder: Bundes- und Landesrecht
Ebenso wie der Bund stellen auch alle Bundesländer ihre gesetzlichen Vorschriften tagesaktuell und kostenlos online zum Download bereit. Neben den Gesetzes und Rechtsverordnungen, die allgemeingültig zu beachten sind, werden oft auch einschlägige Verwaltungsvorschriften der Länder unter dem Link des jeweiligen Bundeslandes veröffentlicht.
Diese Verwaltungsvorschriften (auch (Verwaltungs-) Richtlinien oder Förderrichtlinien) begründen keine Rechte und Pflichten der Bürger. Sie dienen in erster Linie dazu, ein gleichförmiges Verwaltungshandeln sicherzustellen. Für den Rechtsunterworfenen sorgen sie faktisch für ein vorhersehbares und damit planbares Verwaltungshandeln. Fördermaßnahmen werden meist ohne konkrete gesetzliche Regelung nur der Grundlage von Verwaltungsvorschriften abgewickelt. Deshalb sind sie für diejenigen, die eine öffentliche Förderung beantragen wollen, von Interesse.
EU-Recht - EUR-Lex (europa.eu)
Weite Bereiche des Eisenbahnwesens werden durch das Recht der Europäischen Union determiniert. Diese Rechtsvorschriften sind unter diesem Link zu finden. Veröffentlicht werden sowohl die einzelnen Rechtsakte (z. B. Änderungen) wie auch die konsolidierten Fassungen, die die aktuell geltende Fassung darstellen. Auch mittlerweile außer Kraft getretene Rechtsakte sind verfügbar. Deshalb empfiehlt sich ein aufmerksames Suchen und Lesen.
Anders als in der deutschen Rechtstradition werden den Rechtsakten der EU üblicherweise „Erwägungsgründe“ vorangestellt. Diese erläutern die Zielrichtung und helfen bei der Auslegung der betreffenden Rechtsakte. Auch wenn sie oft schwer verständlich sind, geben sie einen sehr guten Überblick über die tragenden Gründe, die zu dem betreffenden Rechtsakt geführt haben.
Zu beachten ist, dass die EU-Rechtsakte in aller Regel in das deutsche Recht übernommen werden und somit die nationalen Rechtsvorschriften maßgebend sind.
Die ERA hält in den Registern "Domains" und "Library" themenbezogene Dokumente sowie Verknüpfungen zur EUR-Lex-Datenbank bereit. Diese Seiten der ERA dienen der Information, insbesondere für EVU, die einer Sicherheitsbescheinigung bedürfen.
EBA - Recht und Regelwerk (bund.de)
Einen ausgezeichneten Überblick über das Eisenbahnrecht gibt die Webseite des Eisenbahn-Bundesamtes. Sie enthält Links nicht nur zu praktisch allen einschlägigem Gesetzen und Rechtsverordnungen des Bundes, sondern auch zum EU-Recht, zu Verwaltungsvorschriften und zu Allgemeinverfügungen des EBA sowie zu weiteren sog. nationalen Sicherheitsvorschriften, die bei der EU notifiziert sind.
Allerdings ist stets zu prüfen, ob die jeweiligen Regelungen für Museums- und Touristikbahnen Anwendung finden. Für Fahrzeuge, die ausschließlich zu historischen oder touristischen Zwecken genutzt werden, gelten weite Teile des europäisch determinierten Eisenbahnrechts nicht. Sie unterliegen weitestgehend auch nicht der Aufsicht durch das EBA. Vielmehr sind die Landeseisenbahnbehörden zuständig.
Bundesnetzagentur - Eisenbahnen
Die BNetzA veröffentlicht neben den einschlägigen gesetzlichen Grundlagen auch ihre Verwaltungsvorschriften und erläutert die Anwendung dieser Normen aus den verschiedensten Blickwinkeln des Netzzugangs.
Übersicht • Universität Passau (uni-passau.de)
In der von Prof. Dr. jur. Urs Kramer, Universität Passau, initiierten und gepflegten Eisenbahnrechts–Datenbank sind wegweisende Urteile zu Fragen des Eisenbahnrechts im Volltext veröffentlicht und kostenfrei abrufbar.
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen gibt zu zahlreichen Themen des Eisenbahnwesens Schriften und Mitteilungen heraus. Entwickelt werden sie von Praktikern des Bahnwesens. VDV-Schriften werden vor der Veröffentlichung den VDV-Mitgliedern und weiteren einschlägig Interessierten wie Ministerien, Aufsichtsbehörden, Gutachtern, Wissenschaftlern usw. mit der Bitte um Stellungnahme zugeleitet (sog. „Gelbdruckverfahren“). Deren Stellungnahmen werden ausgewertet und ggf. eingearbeitet. Daher tragen diese Schriften die Vermutung in sich, "anerkannte Regeln der Technik" zu sein.
VDV–Mitteilungen haben weniger regelnden, sondern eher informatorischen Charakter und sollen Hilfestellung bei der betrieblichen Problemlösung bieten.
Einen Überblick über die Veröffentlichungen des VDV bietet das VDV - Schriften- und Mitteilungsverzeichnis.
Einige Veröffentlichungen stehen auf der Webseite des VDV kostenfrei zum Download bereit. Alle Veröffentlichungen können als Print-Version und z. T. auch als pdf-Version beim BEKA-Verlag entgeltlich erworben werden.
Aktuell führt der VDV zusammen mit DB Systemtechnik GmbH als “Systemstelle” das Gelbdruckverfahren zur überarbeiteten Fassung der VDV-Schrift 889 "Zerstörungsfreie Prüfung (ZfP) an Eisenbahnfahrzeugen und deren Komponenten" bis zum 30.05.2025 durch. Aufgrund von Urheberrechten ist vor der Teilnahme am Gelbdruckverfahren eine Registrierung über den VDV erforderlich. Detaillierte Informationen und die Ansprechpartnerin für die Registrierung beim VDV sind VDV-Rundschreiben Nr. 18/2025 enthalten.
Der VDV hat gemeinsam mit dem BEKA-Verlag die eisenbahnspezifischen Regelwerke einschließlich der Fahrdienstvorschrift für Nichtbundeseigene Eisenbahnen (FV-NE) zusammengestellt.
Eisenbahnverkehrsunternehmen müssen, um ihren Sicherheitspflichten nachzukommen, ein betriebliches Regelwerk aufstellen. Der VDV hat hierzu eine Verbandsempfehlung, das "Betriebsregelwerk für Eisenbahnverkehrsunternehmen (BRW)" entwickelt. Es soll nicht nur weiterhin hohe Sicherheitsstandards, sondern auch eine möglichst weitgehende Einheit im Bahnwesen gewährleisten. Das erleichtert die gemeinsame Ausbildung und Kooperation.
Der Bezug des BRW ist kostenpflichtig und über die DB Kommunikationstechnik GmbH möglich. Eine FAQ-Liste zum BRW finden Sie hier.
Gleiches gilt für die Bremsvorschrift (VDV-Schrift 757).
Die Bundesnetzagentur informiert über ihr SNB-Portal über zugangsrelevante Vorschriften der öffentlichen Eisenbahnen. Dort wird auch auf das jeweilige Bahnunternehmen verlinkt.
Eine Übersicht über die aktuell geltenden Normen für den Bahnbereich ist auf der Webseite des DIN-Normenausschuss Fahrweg und Schienenfahrzeuge (FSF) mit den entsprechenden, allerdings kostenpflichtigen Bezugsquellen zu finden.
Die Tochtergesellschaft des "VPI - Verband der Güterwagenhalter in Deutschland e. V.", die "VERS - VPI European Rail Service GmbH" gibt einen sehr umfangreichen und modular aufgebauten Instandhaltungsleitfaden heraus. Damit sollen den Haltern von Güterwagen sichere, einheitliche und wirtschaftliche Instandhaltungsregeln an die Hand gegeben werden. Naturgemäß zielen diese Regeln nicht auf den Substanzerhalt der Fahrzeuge, sondern auf deren wirtschaftlichen Betrieb ab. Deshalb sind sie für Museums- und Touristikbahnen nur eingeschränkt relevant. Allerdings definieren sie den heutigen Stand der wirtschaftlichen Instandhaltungstechnik für Güterwagen. Der "VPI European Maintenance Guide (VPI-EMG)" ist kostenpflichtig und hier kann bezogen werden.