Hier finden Sie die aktuellen Informationen über die Arbeit vom Verband deutscher Museums- und Touristikbahnen e. V. (VDMT) und die Pressemitteilungen des Verbandes.
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Wie meistens kurz vor Ende einer Legislaturperiode werden auch in diesem Jahr noch schnell zahlreiche Gesetze geändert. Einige Vorhaben betreffen auch die Museums-und Touristikbahnen, allerdings mit günstigen Folgen. Hier ein kurzer Überblick:

Kosten für die Anschlussweiche können sinken

Jede Eisenbahn ist verpflichtet, einer angrenzenden Eisenbahn Anschluss zu gewähren. Die Bedingungen und Kosten für die Anschlussgewährung waren bisher nach billigem Ermessen zu regeln. Kam eine Einigung nicht zustande, entschied die Aufsichtsbehörde. Das Bundesverwaltungsgericht hat aber eine Entscheidung der Aufsichtsbehörde korrigiert und geurteilt, dass der Anschließer die gesamten Kosten für Instandhaltung und Instandsetzung der Anschlussweiche zu tragen hat.

deinste

Das Feld- und Kleinbahnmuseum Deinste (DFKM) im Landkreis Stade in Niedersachsen ist dem VDMT Anfang des Jahres beigetreten und damit eines von inzwischen gut 110 Mitgliedern des Verbandes deutscher Museums- und Touristikbahnen. „Gemeinschaftlich sind wir Museumeisenbahner stärker!“ betont Vereinsvorsitzender Jan Reher im Hinblick auf die Mitgliedschaft und denkt dabei u.a. an die CO2-Debatte, an die Feinstaub-Diskussionen und die Schwierigkeiten heutiger Materialbeschaffung. Auch der Erfahrungsaustausch mit anderen Experten spiele für seinen Verein eine große Rolle.

Ein Dutzend Initiativen und Vereine aus dem Bereich der historischen Mobilität werden in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen durch das 2019 erstmals aufgelegte Förderprogramm „Verkehrshistorische Kulturgüter“ vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung unterstützt. Die Fördersumme ist von ursprünglich 500.000 € auf nunmehr insgesamt 700.000 € erhöht worden. Unter den begünstigten Projekten befinden sich 2021 sowohl Eisenbahnfahrzeuge als auch Eisenbahn-Infrastruktur-Objekte, ein historisches Straßenfahrzeug sowie ein historisches Flugzeug. Mit den NRW-Fördermitteln, die zum dritten Mal vergeben worden sind, soll das ehrenamtliche Engagement für den Erhalt und die Präsentation historischer Verkehrsmittel besondere Anerkennung des Landes und finanzielle Hilfe finden.

„Bundesnotbremse“ beschlossen  - Auswirkungen auf Museums- und Touristikbahnen

(Aktualisierung zu „Corona-Beschränkungen werden für Museums-und Touristikbahnen bundeseinheitlich geregelt“)

Heute, am 23. April 2021 treten die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes in Kraft. Die genaue Fassung der Bestimmungen sind dem beigefügten Auszug aus dem Bundesgesetzblatts zu entnehmen. Die Regelungen, die die Museums- und Touristikbahnen betreffen, haben sich nicht mehr geändert. Wie bereits geschildert, wird jeweils der einzelne Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt betrachtet. Auf folgende Punkte möchten wir auch aufgrund von Nachfragen einzelner Mitglieder besonders hinweisen:

  • Sobald dort die gesetzlich festgelegten Inzidenzwerte an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten sind, gelten die Regelungen dieses Gesetzes direkt ohne dass es weiterer landesrechtlicher oder behördlicher Maßnahmen bedarf.
  • Hat das jeweilige Bundesland, das bisher die Beschränkungen regelte, in seiner Rechtsverordnung mildere Maßnahmen verfügt, treten diese zurück; es gilt insoweit nur das Infektionsschutzgesetzes. Hat das Bundesland jedoch strengere Beschränkungen erlassen, gelten diese weiterhin fort und sind zu beachten.
  • Führt eine Strecke durch mehrere Landkreise bzw. kreisfreie Städte ist stets die Situation im einzelnen Landkreis/in der kreisfreie Stadt maßgebend. Es kann also durchaus sein, dass in einem Teil der Strecke ein Betrieb erlaubt ist, im anderen nicht.
  • Zu beachten ist, sich die Betriebsuntersagung nicht an der Finanzierungsform (Verkehrsvertrag), sondern am Nutzungsmotiv der Fahrgäste anknüpft. Nutzen die überwiegende Zahl der Fahrgäste die Bahn, um von A nach B zu gelangen, ist es kein touristischer Betrieb und somit zulässig, nutzen die Fahrgäste die Bahn jedoch aus der Motivation eines Freizeiterlebnisses heraus, ist der Betrieb wohl nicht zulässig.
  • Für den Fall, dass ein Betrieb zulässig sein sollte, ist folgendes zu beachten:
    • Fahrgäste müssen nunmehr FFP 2-Masken oder vergleichbar tragen. Medizinische bzw. OP-Masken genügen nicht mehr.
    • Lediglich für das Kontroll- und Servicepersonal sind aus Gründen des Arbeitsschutzes noch medizinische bzw. OP-Masken zulässig.
    • Es ist eine Höchstbesetzung der Verkehrsmittel mit der Hälfte der zulässigen Fahrgastanzahl „anzustreben“ (vgl. § 28b Abs.1 Nr. 9).

Im Übrigen verweisen wir auf den Artikel „Corona-Beschränkungen werden für Museums- und Touristikbahnen bundeseinheitlich geregelt“ auf dieser Webseite.

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„Zug nach Jöhstadt – Abfahrt!“, erschallt es im nächtlichen Preßnitztal. Langsam setzt sich die sächsische IV K in Bewegung. Der Dampf zieht vor dem Mondlicht über den Zug. An Bord sind dieses Mal aber keine Touristen oder historische Eisenbahnfans, sondern die Zukunft der Bahn. Studierende mehrerer Hochschulen waren nach Jöhstadt zur Digital Rail Summer School gekommen. Zum Abendprogramm gehörte an jedem Tag eine Fahrt mit der Preßnitztalbahn zum Abendessen, am letzten Tag sogar mit Dampf. Die Begeisterung ist den jungen Menschen ins Gesicht geschrieben, egal, ob sie im Restaurantwagen ein Bier trinken oder auf dem Cabrio-Wagen die kalte Erzgebirgsluft genießen.

Corona-Beschränkungen werden für Museums-und Touristikbahnen bundeseinheitlich geregelt

Bekanntlich zieht der Bund die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie an sich. Mittlerweile liegt der Gesetzentwurf (s. Anlage) zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Dort sollen die Beschränkungen bundeseinheitlich geregelt werden. Der Entwurf sieht folgende Eckpunkte vor:

Gebührenbefreiung für die Eintragung in das Transparenzregister

Dieser Tage hat der Bundesanzeiger-Verlag die Gebührenbescheide für die Führung des Transparenzregisters verschickt. Auch wenn die Beträge von 4,80 € netto im Jahr 2020 keine Museumsbahn in den Ruin treiben werden, sei auf die Möglichkeit der Gebührenbefreiung für gemeinnützige Vereine hingewiesen. Das Transparenzregister selbst

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