Der Entwurf für eine sechste Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften schlägt bei den Museumseisenbahnen hohe Wellen. Geht diese EBO-Änderung wie vorgeschlagen in Kraft, könnte es das Ende von Zwei-Zug-Betrieb im Museumsverkehr auf so mancher Nebenbahn bedeuten: Alle Strecken, auf denen gleichzeitig mehrere Züge verkehren, müssten bis Ende 2014 mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein. Von dieser Nachrüstungspflicht könnte die Infrastrukturunternehmen nur eine Ausnahmegenehmigung entbinden.

 

Der VDMT bemüht sich in einer Stellungnahme an das Bundesverkehrsministerium, die gleichzeitig den Verkehrsministerien der Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen zugegangen ist, um eine Lösung, die den Bedürfnissen unserer Museumseisenbahnen entgegenkommt. Da die Museumsbahnen unter den Nebenbahnen nicht im SPNV tätig sind, keinen Güterverkehr betreiben, mit ihren Zügen nur relativ selten und mit geringer Geschwindigkeit fahren, besteht nach Ansicht des VDMT ein nur sehr geringes Gefährdungspotential. Die seltenen Mehrzug-Betriebstage sind weitgehend auf Pfingsten und Nikolauszüge in der Vorweihnachtszeit beschränkt.

Die EBO und ESBO haben sich für die Museumsbahnen für den sicheren Eisenbahnbetrieb bewährt. Eine weitere technische Aufrüstung würde einen erheblichen finanziellen Aufwand bedeuten ohne eine entsprechend signifikante Sicherheitserhöhung. Deshalb wird für die sechste Vordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften eine Einschränkung der Ausrüstungspflicht über die Streckengeschwindigkeit vorgeschlagen:

„Strecken, auf denen die Streckengeschwindigkeit 50 km/h überschreitet und mehrere Züge gleichzeitig verkehren, müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann. Ausnahmen sind nach § 3 Abs 1 Nr 2 zulässig“. Damit würden reine Güterverkehrs-Nebenbahnen sowie Museumsbahnen mit langsamen Reisezügen von vorn herein von der Ausrüstungspflicht befreit. Das so vorgeschlagene Sicherheitsniveau und die Systematik der EBO wären somit auch konform zu der Forderung in den unveränderten § 14 (2) und (5) EBO zur Ausrüstungspflicht der Strecken mit Signalen usw. Auch eine Streckenhöchstgeschwindigkeit von 40 km/h oder gar 30 km/h hält der VDMT für denkbar.

Die vorgeschlagene Ergänzung würde etwa 35 Museumsbahnen in Deutschland den Weiterbetrieb ermöglichen, auch ohne eine Ausnahme beantragen zu müssen. Der VDMT-Vorsitzende weist in seinem Anschreiben an des Bundesverkehrsministerium darauf hin, dass die Museumseisenbahnen in unserer Gesellschaft einen nicht zu unterschätzenden wirtschatlichen und kulturellen Wert entfalten.

Anlass für die Änderung der EBO war ein Unfall im Januar 2011 auf der Strecke Magdeburg – Halberstadt im eingleisigen Streckenabschnitt bei Hordorf. Ein Güterzug hatte ein Halt zeigendes Hauptsignals in der Überleitstelle Hordorf überfahren, an dem keine technische Sicherung zur Zugbeeinflussung vorhanden war, durch die ein Zug bei unzulässigem Überfahren selbsttätig zum Halten gebracht wird. Wäre eine solche Zugsicherungseinrichtung auf dieser Strecke vorhanden gewesen, dann hätte der Güterzug das Halt zeigende Hauptsignal nicht überfahren können, ohne dabei eine Zwangsbremsung auszulösen.

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